Macron – „Wir dürfen nicht warten, wir müssen jetzt etwas tun“

Frankreichs Staatschef Macron und Kanzlerin Merkel haben zur Deeskalation im Nahen Osten aufgerufen.
  • Bei der Zeremonie zur Verleihung des Karlspreises sagte Merkel, dass es wahrlich um Krieg und Frieden gehe.
  • Macron rief die Europäer zu Einigkeit und Stärke auf.

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich immer weiter zu. Vor dem Hintergrund der Eskalation hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron die Europäer zu Stärke und Einigkeit aufgerufen. „Wir dürfen nicht warten, wir müssen jetzt etwas tun.“

„Seien wir nicht schwach“, sagte der 40-Jährige am Donnerstag in Aachen. Er bekam dort den Karlspreis für sein europäisches Engagement verliehen.

Europa müsse eine eigene Souveränität aufbauen und dürfe seinen Kurs nicht von anderen Mächten bestimmen lassen. Mit Blick auf die Reaktion großer europäischer Länder auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit den Iran sagte Macron: „Wir haben uns entschieden, Frieden und Stabilität im Nahen und Mittleren Osten zu schaffen.“

Es geht „wahrlich um Krieg und Frieden“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in der neuen Gewalt im Nahen Osteneine Frage von Krieg und Frieden. „Die Eskalationen der vergangenen Stunden zeigen uns, dass es wahrlich um Krieg und Frieden geht“, sagte Merkel in Aachen.

Merkel bezeichnete die gemeinsame europäische Außenpolitik als „existenziell notwendig“ für die EU. „Es ist nicht mehr so, dass die Vereinigten Staaten von Amerika uns einfach schützen werden“, sagte Merkel. Europa müsse sein Schicksal selbst in die Hand nehmen. „Das ist die Aufgabe der Zukunft“, fügte die Kanzlerin hinzu, nachdem sie sich erneut zu dem Atomabkommen mit dem Iran bekannte, aus dem US-Präsident Donald Trump jüngst ausstieg. Merkel hatte bereits im vergangenen Jahr angedeutet, dass man sich auf die USA als Partner nicht mehr voll verlassen könne.

Europas Stabilität hänge bei der Außen- und Sicherheitspolitik von der Fähigkeit ab, „gemeinsam zu handeln und mit einer Stimme zu sprechen“, sagte Merkel. Es gebe diesbezüglich zwar Fortschritte. „Aber seien wir ehrlich: Bezüglich der gemeinsamen Außenpolitik steckt Europa noch in den Kinderschuhen.“ Eine gemeinsame Haltung sei wichtig, weil die Art der Konflikte sich seit Ende des Kalten Krieges vollständig geändert habe. Viele fänden vor der Haustür Europas statt.

Sie bezog sich auf die nächtlichen Angriffe der israelischen Armee auf iranische Stellungen in Syrien, die diese nach eigenen Angaben als Reaktion auf iranische Angriffe auf den Golan gestartet hatte.

Erstmals seit Beginn des Krieges in Syrien griffen in der Nacht zu Donnerstag iranische Revolutionsgarden nach israelischen Angaben Armeeposten auf den Golanhöhen an.

Die israelische Luftwaffe reagierte mit massiven Vergeltungsangriffen auf syrische Militäreinrichtungen und iranische Stellungen in dem Nachbarland.

Nach israelischen Armeeangaben feuerten Einheiten der iranischen Revolutionsgarden insgesamt rund 20 Raketen auf israelische Armeeposten entlang der Grenze ab.

Angesichts der zugespitzten Lage riefen Macron und Merkel zur Deeskalation auf. Sie hätten in Aachen miteinander gesprochen und sich besorgt gezeigt, verlautete aus Kreisen des Élyséepalastes mit Blick auf die Militärschläge in Syrien. Ein deutscher Regierungssprecher betonte, beide hätten zu Besonnenheit und Deeskalation in der Region aufgerufen.

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